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Den richtigen Weg aus der Coronakrise finden – vor dieser Herausforderung stehen momentan viele Staaten weltweit. Sinkende Infektionszahlen lassen vielerorts eine langsame Rückkehr zum gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Leben zu. Europäische Staaten nehmen dafür Beträge in Milliardenhöhe in die Hand, um die angeschlagene Wirtschaft zu unterstützen. Während Industrie- und Handelsverbände die staatliche Investitionsbereitschaft loben, verfolgen Umweltschützer:innen die Konjunkturprogramme unter Nachhaltigkeitsaspekten mit kritischem Blick.
Mut in der Krise
Der Economist betont in einem Leitartikel die Notwendigkeit, dass Staaten die Coronakrise als Gelegenheit nutzen sollen, um klimafreundliche Infrastrukturen aufzubauen. Der durch den Klimawandel verursachte Schaden „wird langsamer sein als die Pandemie, aber gewaltiger und nachhaltiger. Wenn es je einen Moment gab, in dem politische Anführer bei der Abwehr dieser Katastrophe Mut beweisen konnten, ist es dieser.“
Grüne Investitionen
Expert:innen befürchten starke Rückgänge bei den Investitionen in erneuerbare Energien im Energiesektor, stellt das Handelsblatt fest. Dabei zahlen sich grüne Investitionen langfristig aus: Eine aktuelle Studie des Londoner Imperial College und der IEA stellt fest, dass sich in den vergangenen zehn Jahren mehr Rendite mit Unternehmen aus dem Bereich der erneuerbaren Energien erwirtschaften ließ als mit Investitionen in Öl- und Gaskonzerne.
Konjunkturprogramme im Klimacheck
Eine Zusammenfassung über die weltweiten Konjunkturprogramme und deren Klima-Maßnahmen liefert der Tagesspiegel. Neben Deutschland wollen auch andere europäische Staaten in nachhaltige Konjunkturmaßnahmen investieren: Italien will den Kauf von Fahrrädern unterstützen, Luxemburg den Kauf von Elektroautos attraktiver gestalten, Dänemark investiert in die energetische Gebäudesanierung. Auch außerhalb Europas setzt man auf die Verknüpfung von Klima und Konjunktur. In Südkorea und Neuseeland sollen mehrere Tausend klimafreundliche Arbeitsplätze geschaffen werden, in Nigeria werden Subventionen für Öl abgeschafft.
Konjunktur- und Klimaziele verbinden
In der Süddeutschen Zeitung wird am Entwurf des deutschen Konjunkturprogrammes beanstandet, dass Aspekte rund um Nachhaltigkeit und Klimaschutz zu kurz kommen. Bemängelt wird ein fehlendes Bekenntnis zu den langfristigen Klimazielen ebenso wie das Versäumnis, einen allgemeinen Klima-Check für die klimaorientierte Investitionsförderung einzuführen. Es sei von großer Bedeutung, dass Nachhaltigkeitskriterien für Investitionshilfen durch die Politik festgelegt würden. Ein vorgeschriebener Klima-Check, der sich an den Bewertungskriterien für Klimarisiken (Carbon Risk Assessments) orientiert, könne über den Beitrag einer Maßnahme zum Klimaschutz informieren und Fehlinvestitionen effektiver verhindern.
Von Neele Mühlhoff